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Presse
AUS DEM WAHLKREIS
15.03.2019
Neue Zufahrtsregelung bislang wirkungslos
Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner Chaussee kommen, nicht auf den BSR-Hof abbiegen dürfen, sondern nur solche der entgegengesetzten Richtung des angrenzenden Wohngebiets. Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt (CDU) hatte sich mit einer Anfrage an den Senat gewandt, sieht die neue Regelung jedoch sehr kritisch. Der Verkehr belaste jetzt das angrenzende Wohngebiet und es bestünde die Gefahr, dass die Bürger abgeschreckt werden und es zu illegaler Müllentsorgung kommt. Auch die temporäre Baustellenampel an der Einmüdung der Straße Am Dachsbau in die Ruppiner Chaussee trage nichts zur Verbesserung bei.
 
AUS DEM ABGEORDNETENHAUS
25.03.2019 | CDU-Fraktion

Die Nachricht, dass es für die insolvente Airline Germania keine Zukunft mehr gibt, ist ein herber Rückschlag für den Wirtschaftsstandort Berlin. Nachdem nun alle seriösen Bieter abgesprungen sind, muss der Senat aus seiner Passivität rauskommen und wenigstens dafür Sorge tragen, dass die 1700 Mitarbeiter eine Zukunft in Berlin haben. 
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Mitte Juli hatte der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt (CDU), einen Spendenaufruf zur Unterstützung einer intensivpädagogischen Wohngruppe für 6-12-jährige Kinder gestartet, die im Haus Conradshöhe neu eingerichtet wurde. Nun konnte eine größerer Spendenbeitrag überwiesen werden. Der in Konradshöhe engagierte gemeinnützige Verein „MaK - Mehr als Konradshöhe e.V.“ spendete 1.000 Euro. 
Stephan Schmidt, der MaK-Vorsitzende Hans-Joachim Huth und Ingeborg Schenk, Schatzmeisterin des Vereins, übereichten den symbolischen Scheck heute an das Projektteam. „Ich habe Achim Huth gefragt, ob er helfen kann und er hat sofort zugesagt! Toll, dass der Zusammenhalt bei uns im Ortsteil so gut klappt“, freut sich Stephan Schmidt, MdA. 
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Gesperrt: Rolltreppe im U-Bhf. Brandenburger Tor
Zur Antwort auf eine Anfrage zur häufig ausfallenden Rolltreppe am Brandenburger Tor erklärte der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU):
„Der für das Erscheinungsbild der deutschen Hauptstadt bedeutsame U-Bahnhof Brandenburger Tor sollte nicht nur sicher und sauber sein, er sollte auch technisch einwandfrei funktionieren. Wenn die dortige Rolltreppe im Jahr 2014 an 205 Tagen und im Jahr 2016 an 141 Tagen nicht funktionstüchtig war, dann schadet das dem Ansehen der Marke „Made in Germany“. Es spricht auch nicht von guter Organisation, wenn man zugeben muss, dass hier nicht ausreichend Ersatzteile vorgehalten werden. Die BVG sollte schleunigst das Konzept dieser Rolltreppe überdenken. Im Zweifel muss eine andere Treppe eingebaut werden oder man muss ganz auf sie verzichten. So geht es jedenfalls nicht!“
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Zu den Vorstellungen der künftigen Koalition von SPD, Linkspartei und Grünen zu dem Verhältnis zwischen dem Senat und den Berliner Bezirken erklärt der Reinickendorfer Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU), eigenverantwortliche Bezirke seien gut, aber schöne Worte alleine reichten nicht. Die Bezirke müssten auch etwas von ihrem wirtschaftlichen Handeln haben.
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Zum 13. Mal fand heute der Bundesweite Vorlesetag statt. Der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU) hat gemeinsam mit vielen weiteren prominenten Vorleserinnen und Vorlesern daran teilgenommen. Er las in der Klasse 2b der Gustav-Dreyer-Grundschule in Hermsdorf aus dem Buch „Der kleine Drache Kokosnuss und der große Zauberer“.
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Zu den Meldungen über die drohenden Entlassungen im Tegeler Werk der MAN Diesel & Turbo SE, erklärt der neu gewählte Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt:
"Die Meldung über die mögliche Entlassungen oder gar Schließung des Tegeler MAN-Werkes hat mich sehr betroffen gemacht. Ich versichere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meine Unterstützung und Solidarität.

Ich befürchte, das dies erst ein Vorgeschmack darauf ist, was Wirtschaft und Arbeitsplätzen in Berlin droht, wenn Müllers Traum eines rot-rot-grünen Bündnisses Realität wird. Ich hoffe, meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus so schnell wie möglich aufnehmen zu können, um gemeinsam mit meinen Reinickendorfer Kollegen den Versuch zu starten, das Schlimmste zu verhindern."
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Die BVV Reinickendorf hat den Senat aufgefordert, die Kosten für das Gutachten, das für die Standfestigkeit der „Schneckenbrücke“ in Tegel im Rahmen des 18. Reinickendorfer Halbmarathons von diesem angefordert worden war, selbst zu tragen. Keinesfalls dürften die Sportvereine, die den Halbmarathon organisieren, auf den Kosten eines bereits erstellten Gutachtens sitzenbleiben. Stephan Schmidt: "Die SPD wollte dem Bezirk die Kosten aufbürden, das geht natürlich auch nicht. Bitte intern mit dem Genossen Geisel klären!"
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"Karstadts Rückkehr nach Tegel, das ist eine der besten Nachrichten der letzten Jahre!". So kommentierte der CDU-Fraktionsvorsitzende und Abgeordnetenhauskandidat für Tegel, Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt, die Nachricht, dass es dem neuen Investor im Tegel-Center gelungen ist, Karstadt zurück nach Tegel zu holen.
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