Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Pressearchiv
16.10.2015
Neue Flüchtlingseinrichtung in Heiligensee
CDU-Fraktionschef Stephan Schmidt fordert verlässliche Informationen über Belegungszahlen
Der Reinickendorfer CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Schmidt hat in der Diskussion um die geplante Flüchtlingsunterkunft auf dem ehemaligen TetraPak-Gelände in Heiligensee mehr Transparenz angemahnt. Das zuständige Landesamt soll so schnell wie möglich Informationen an die Bevölkerung geben. Außerdem lobt er das Bezirksamt für seinen verantwortungsbewussten Umgang mit den Flüchtlingen.

"Mir fehlt das Wie, Wo und Wann. Mir ist nicht eine öffentliche Mitteilung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) bekannt, der man entnehmen könnte, was in der Hennigsdorfer Straße nun konkret geplant ist. In den Medien ist von 1.000 Flüchtlingen die Rede, es kursieren aber auch weitaus höhere Zahlen. Aufgrund der Größe der Hallen auf dem Werksgelände wurden auch schon einmal 2.500 Flüchtlinge ins Spiel gebracht. Dieses Hin und Her verunsichert die Nachbarn im Umfeld der geplanten Einrichtung", sagt Stephan Schmidt, der auch CDU-Vorsitzender in Heiligensee ist. 

"Ich sehe eine Flüchtlingsunterkunft mit solch hoher Belegungsdichte äußerst kritisch. Dafür gibt es in Heiligensee wenig Verständnis und kaum Akzeptanz. Es gibt außerdem die Erfahrung von anderen Einrichtungen, dass nur eine rechtzeitige und umfassende Information der Bevölkerung und der politisch Verantwortlichen im Bezirk Misstrauen und Ängste abbauen kann. Das fehlt hier bisher völlig und darin liegt eine echte Gefahr.

Es wäre daher sehr hilfreich, wenn das LaGeSo hier rechtzeitig vor der Belegung Klarheit und Transparenz schaffen könnte, denn dort sitzen die Entscheider. Es kann nicht sein, dass das Bezirksamt für die unzureichend vorhandenen Informationen verantwortlich gemacht wird.

Ich finde es außerdem sehr verantwortungsbewusst, wenn das Bezirksamt darauf besteht, vor einer Belegung zunächst die hygienischen und brandschutzrechtlichen Voraussetzungen zu prüfen. Es darf nicht sein, dass trotz aller Hektik am Ende die Gesundheit der Flüchtlinge gefährdet wird."

Termine
Schmidt schippt