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Presse
AUS DEM WAHLKREIS
20.02.2018
Sie sieht ihrem fünften Jahrestag entgegen, die Behelfsampel an der Einmündung der Konradshöher Straße in die Heiligenseestraße. Immerhin ist nach Auskunft des Senats nun endlich ein neuer Mast bestellt worden. Ein Termin für die Aufstellung wird allerdings nicht genannt. Für den Wahlkreisabgeordneten für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt MdA, ist diese erneute Verschleppung ein weiteres Zeichen dafür, dass der rot-rot-grüne Senat sich für die Probleme in den Außenbezirken nicht interessiert. Zudem findet diese Verwaltungsposse mittlerweile schon internationale Resonanz, dies sei eine Blamage für die Stadt Berlin insgesamt, so Schmidt.
 
AUS DEM ABGEORDNETENHAUS
21.02.2018 | CDU-Fraktion Berlin

Zum wiederholten Mal ist das Land Berlin in seiner Klagewut gegen die Berliner Gasag krachend gescheitert. Es ging um Nachzahlungen bei der Konzessionsabgabe für die Jahre 2009 bis 2014 an das Land Berlin in Höhe von rund 60 Millionen Euro, was heute vom Landgericht zurückgewiesen wurde. 
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Gesperrt: Rolltreppe im U-Bhf. Brandenburger Tor
Zur Antwort auf eine Anfrage zur häufig ausfallenden Rolltreppe am Brandenburger Tor erklärte der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU):
„Der für das Erscheinungsbild der deutschen Hauptstadt bedeutsame U-Bahnhof Brandenburger Tor sollte nicht nur sicher und sauber sein, er sollte auch technisch einwandfrei funktionieren. Wenn die dortige Rolltreppe im Jahr 2014 an 205 Tagen und im Jahr 2016 an 141 Tagen nicht funktionstüchtig war, dann schadet das dem Ansehen der Marke „Made in Germany“. Es spricht auch nicht von guter Organisation, wenn man zugeben muss, dass hier nicht ausreichend Ersatzteile vorgehalten werden. Die BVG sollte schleunigst das Konzept dieser Rolltreppe überdenken. Im Zweifel muss eine andere Treppe eingebaut werden oder man muss ganz auf sie verzichten. So geht es jedenfalls nicht!“
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Zu den Vorstellungen der künftigen Koalition von SPD, Linkspartei und Grünen zu dem Verhältnis zwischen dem Senat und den Berliner Bezirken erklärt der Reinickendorfer Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU), eigenverantwortliche Bezirke seien gut, aber schöne Worte alleine reichten nicht. Die Bezirke müssten auch etwas von ihrem wirtschaftlichen Handeln haben.
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Zum 13. Mal fand heute der Bundesweite Vorlesetag statt. Der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU) hat gemeinsam mit vielen weiteren prominenten Vorleserinnen und Vorlesern daran teilgenommen. Er las in der Klasse 2b der Gustav-Dreyer-Grundschule in Hermsdorf aus dem Buch „Der kleine Drache Kokosnuss und der große Zauberer“.
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Zu den Meldungen über die drohenden Entlassungen im Tegeler Werk der MAN Diesel & Turbo SE, erklärt der neu gewählte Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt:
"Die Meldung über die mögliche Entlassungen oder gar Schließung des Tegeler MAN-Werkes hat mich sehr betroffen gemacht. Ich versichere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meine Unterstützung und Solidarität.

Ich befürchte, das dies erst ein Vorgeschmack darauf ist, was Wirtschaft und Arbeitsplätzen in Berlin droht, wenn Müllers Traum eines rot-rot-grünen Bündnisses Realität wird. Ich hoffe, meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus so schnell wie möglich aufnehmen zu können, um gemeinsam mit meinen Reinickendorfer Kollegen den Versuch zu starten, das Schlimmste zu verhindern."
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Die BVV Reinickendorf hat den Senat aufgefordert, die Kosten für das Gutachten, das für die Standfestigkeit der „Schneckenbrücke“ in Tegel im Rahmen des 18. Reinickendorfer Halbmarathons von diesem angefordert worden war, selbst zu tragen. Keinesfalls dürften die Sportvereine, die den Halbmarathon organisieren, auf den Kosten eines bereits erstellten Gutachtens sitzenbleiben. Stephan Schmidt: "Die SPD wollte dem Bezirk die Kosten aufbürden, das geht natürlich auch nicht. Bitte intern mit dem Genossen Geisel klären!"
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"Karstadts Rückkehr nach Tegel, das ist eine der besten Nachrichten der letzten Jahre!". So kommentierte der CDU-Fraktionsvorsitzende und Abgeordnetenhauskandidat für Tegel, Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort, Stephan Schmidt, die Nachricht, dass es dem neuen Investor im Tegel-Center gelungen ist, Karstadt zurück nach Tegel zu holen.
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Wildes Slippen an der Badestelle Sandhauser Straße gehört der Vergangenheit an
Im Mai organisierte der CDU-Wahlkreiskandidat und Fraktionschef im Rathaus Reinickendorf, Stephan Schmidt, 22 Tonnen neuen Sand für die beliebte Badestelle in der Sandhauser Straße zwischen Heiligensee und Konradshöhe. Vor Ort wurde der Politiker auf ein weiteres Problem angesprochen.Die Lösung konnte Stephan Schmidt schnell und unbürokratisch organisieren und nun selbst in Augenschein nehmen.
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